Zwischen den Stühlen

Es muss aufgeräumt werden mit dem Mythos, dass ein Grundeinkommen nicht bezahlbar wäre! Dieses Gerücht hält sich standhaft, weil es von einer falschen Grundvoraussetzung ausgeht. Nämlich dem Glauben, dass der Staat dafür aufkommen müsste. Dahinter versteckt sich ein noch größerer Mythos des Kapitalismus. Die Überzeugung, dass der Wohlstand privat ewirtschaftet wird, und ein Teil davon über Steuern und andere Systemen umverteilt wird. Mit dem faden Beigeschmack, dass Unternehmen etwas weggenommen wird.

Das ist Unsinn, der Wohlstand wird gemeinschaftlich erzeugt. Keine einzige Innovation an dem die Gemeinschaft, sprich wir der Staat, nicht beteiligt wäre. Und zwar entscheidend. Ohne den Staat kein Markt. Die Unternehmen bedienen sich der Infrastruktur, der Schulen, der Universität, des Bodens, Luft, Wasser, der Polizei, der Gerichte usw., und nicht zuletzt der sozialen Infrastruktur die sich als sozialer Frieden präsentiert. Ein kleines Beispiel? Das mp3 Format wurde von am Max Planck Institut entwickelt. Damit wird in der Unterhaltungsindustrie ein gewaltiger Umsatz gemacht.

Für die Nutzung dieser Angebote, die die Gesellschaft (also wir der Staat) den Unternehmen anbietet, ist selbstverständlich ein Preis fällig. Dies geschieht in zweierlei Arten. Zum einen in Form von Abgaben, Steuern und dem Versicherrungssystem. Zum anderen in Form von Lohn. Das Wort von der Umverteilung ist unter diesen Blickwinkel eigentlich eine Verschleierung. Da wird nichts Umverteilt, Staat (wir) und Private unternehmen sind Marktteilnehmer. Das Wort der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft zeigt dies auch sehr deutlich, und verschleiert es gleichzeitig.

Solange der Preis stimmt ist alles ok. Doch der Preis stimmt schon lange nicht mehr. Wer etwas googelt mit den Begriffen Lohn, Gewinne und ähnlichen findet schnell heraus, dass die Gewinne der Unternehmen gestiegen sind seit 2000, aber die Löhne real nicht. Auch wurde die Steuerbelastung Richtung Lohneinkommen verschoben. Sprich der Preis für die Güter die wir als Staat den Unternehmen anbieten wurde von deren Seite gedrückt, unzulässiger Weise. Denn unter dem Deckmantel der Wettbewebsfähigkeit stiegen die Gewinne nicht durch Unternehmerische Leistungen sondern durch den oben erwähnten Preisnachlass. Und das in einer sehr subtilen Form: den Arbeitsplätzen. Dies ist eine Währung die nicht als solche betrachtet wird. Die Wirtschaft kann und will nicht genügend vollwertige Arbeitsplätze zur Verfügung stellen, weil diese nicht mehr notwendig sind durch die ständig steigende Produktivität. Dies wird durch minderwertige, sprich geringeren Lohn der subventioniert ist, Arbeitsplätze vertuscht. Hier musste die Notbremse in Form eines Mindestlohns gezogen werden. Nur ist dies schlicht Ausbeutung des Staates. Das Produkt dass der Staat anbietet ist das Selbe, die Gewinne steigen und steigen. Doch der Preis fällt. Ausbeutung deshalb, weil der z. B. Deutsche Staat damit erpresst wird, dass Unternehmen dorthin gehen wo der Preis in Form von Sozial, Umwelt und Demokratiniveau geringer ist. Schönes Beispiel, innerhalb Europas ist der Umzug von Nokia nach Rumänien. Man denke an die Entwicklungsländer. Und selbst hier wird der Preis weiter gedrückt, weil die Kosten die durch wirtschaftlich begründete Flucht aus diesen Ländern z.B. in die BRD, wieder die Allgemeinheit, also der Staat trägt. Obwohl sie durch Lohndumping der Unternehmen bedingt sind die hier bei uns in Europa ihre Gewinne machen.

Ohne die Steuerflucht und Hinterziehung mit einzuberechnen, ist etwas zu sehen. Wenn wir nicht auf den Mythos hereinfallen, dass der Wohlstand nur privat erwirtschaftet wird, ist der Preis für den Anteil den wir als Staat beitragen unsittlich. Umso mehr, wenn wir Steuerflucht und Hinterziehung berücksichtigen. Geld ist genug da. Was in Zukunft nicht genug da ist, sind Arbeitsplätze. Also kann das BGE von der Wirtschaft finanziert werden. Dafür wird sie entlastet von der Unsinnigen Aufgabe Arbeitsplätze der Arbeitsplätze willen zu erzeugen.


Konversation wird geladen